Impressumspflichtverletzung auf Facebook

Auch auf gewerblichen Facebook-Seiten besteht eine Verpflichtung zur Verwendung eines Impressums  nach den gesetzlichen Vorgaben. Abmahnanwälte haben begonnen Facebook systematisch zu durchsuchen und nicht ausreichend gekennzeichnete Seiten abzumahnen.

Wer eine Abmahnung erhält, sollte jedoch die übersandte Unterlassungs– und Verpflichtungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben, da diese vorformulierten Erklärungen alle Voraussetzungen eines Vertrages erfüllen, an den man für immer gebunden ist. In der Regel sehen diese Erklärungen keine Einschränkungen auf die verletzte Internetadresse vor sondern umfassen jegliche Internetauftritte eines Nutzers und schließen in der Regel auch einen Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs ein.  Wer eine derartige Abmahnung erhält, sollte daher unbedingt anwaltlichen Rat einholen und nur eine entsprechend modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Insbesondere sollte man sich nicht bei künftigen Verstößen zu einer pauschalen Vertragsstrafe verpflichten sondern die Höhe in ein gerichtlich überprüfbares Ermessen stellen. Wer eine gewerbliche Seite auf Facebook unterhält, sollte keinesfalls erst auf eine Abmahnung warten, da diese auch mit erheblichen Rechtsanwaltskosten verbunden ist. Das Impressum kann einfach auf der Facebookseite als eigener Reiter eingefügt werden und muss den Vorgaben des § 5 TMG entsprechen.


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